Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Herr MdB Sebastian Hartmann ließ mir nachfolgende Antwortmail über sein Bundestagsbüro zukommen. Mit Interesse nahm ich insbesondere den vorletzten Satz der Stellungnahme zur Kenntnis. Ich bin gespannt, welche entsprechenden „Strukturen“ die SPD in Nordrhein-Westfalen denn gerne schaffen möchte und warum.

Hier nun die Stellungnahme im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Lennertz,

Herr Hartmann hat gestern auf seiner Facebookseite eine Stellungnahme dazu abgegeben, die ich Ihnen gerne hier zukommen lasse. Es würde Herr Hartmann freuen, wenn Sie diese auch an die Kolleginnen und Kollegen weiterleiten würden.

Stellungnahme auf Facebook:
„Die Äußerungen der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken über „einen latenten Rassismus bei unseren Sicherheitskräften“ lassen derzeit die Wellen hochschlagen. Deutliche Proteste und Zurückweisungen durch Gewerkschafter*innen, Kolleg*innen sowie aus der Gesellschaft erreichen mich in den zurückliegenden Tagen und Stunden auf diversen Wegen. Daher möchte ich Folgendes klarstellen: Ich habe großes Vertrauen in die Arbeit unserer Polizei- und Sicherheitsbehörden und weise jede pauschale Verurteilung der Sicherheitsbehörden und die kritisierte Formulierung deutlich zurück. Die absolute Mehrheit der Polizistinnen und Polizisten in Deutschland grenzt sich eindeutig von Rassismus und jedem Extremismus ab. Sie helfen Tag für Tag, als Bürgerinnen und Bürger in Uniform unseren demokratischen Rechtsstaat zu verteidigen. Sowohl in Corona-Zeiten und vielen Einsätzen bis hin zu den bitteren und extrem belastenden Einsätzen in der Kindesmissbrauchs-Bekämpfung in Münster wird Herausragendes geleistet. Dafür sind wir dankbar. Selbstverständlich muss jede Form von Extremismus oder Rassismus wie in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, auch bei Polizei und Sicherheitsbehörden, entschieden bekämpft werden. Gerade deswegen ist es wichtig, jeden Fall aufzuklären und keine Berufsgruppen pauschal oder falsch zu verurteilen. Dafür sind entsprechende Strukturen zu schaffen oder vorhandene Möglichkeiten zu nutzen. Als NRWSPD werden wir diese Verärgerungen und Missverständnisse zum Anlass nehmen, den guten Draht zu den Gewerkschaften der Polizei in NRW zu aktivieren und das direkte Gespräch suchen.“

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Rosenthal

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Alexander Rosenthal
Büroleiter

Büro Sebastian Hartmann MdB
Deutscher Bundestag
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