Liebe Kolleginnen und Kollegen,
was am letzten Wochenende auf dem Kesselbrink geschehen ist, macht sprachlos. Wir werden angegriffen. Von Straftätern. Leider passiert das immer wieder. Es gehört erschreckend oft zu unserem beruflichen Alltag. Durch umherfliegende Glasscherben von zersplitterten Flaschen werden eingesetzte Kolleginnen und Kollegen verletzt. Wir wünschen euch auf diesem Wege eine baldige Genesung.
Auch die zu überprüfende Person erlitt Schnittverletzungen. Es war ein großes Glück, dass durch die Würfe nicht Schlimmeres geschehen ist.
Wir wissen um diese Gefahren, die unsere tägliche Arbeit mit sich bringen kann und müssen damit immer wieder erneut umgehen. Es gehört wohl zu unserem Beruf. Hooligans, Reichsbürger, Linksautonome oder einfach nur Menschen unter Alkohol- oder Drogeneinfluss, die völlig ungehemmt angreifen. Wir wissen um die Gefahren und lassen uns bei der Berufswahl darauf ein. Trotzdem bleibt es immer wieder bedrohlich, gefährlich und gehört damit zu den Schattenseiten unseres Berufes.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir verstehen, dass unmittelbarer Zwang, als ein Mittel polizeilichen Handelns immer kritisch gesehen wird. Das ist auch für uns immer das letzte Mittel wenn andere leichtere Maßnahmen nicht mehr funktionieren. Nicht jeder Festgenommene kommt mit, wenn wir ihn höflich darum bitten. Nicht jeder geht nach Hause wenn er dazu aufgefordert wird, weil nachts nach ein paar Gläschen zuviel, gegrölt und provoziert wird.
Personen, die sich an Orten aufhalten, an denen häufig Straftaten verübt werden, werden überprüft. Kurze Personalienüberprüfung, falls erforderlich ein paar mahnende Worte zur möglichen Lautstärke und einer Aufforderung den hinterlassenen Müll in den nächsten Abfalleimer zu werfen.Einsatzende.
Am letzten Wochenende verweigerte sich jemand der Weisung sich ruhig zu verhalten und sich auszuweisen. Sollte sich jetzt die Polizei zurückziehen oder erwarten sie, liebe Mitbürger, dass die eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamte diese Maßnahme durchsetzen?
Die Gesetzeslage ist eindeutig. Da sich die Person nicht ausweisen wollte, musste sie zum Auffinden von Dokumenten, die Aufschluss über seine Identität geben, durchsucht werden. Und wenn sich der Betroffene weigert, in letzter Konsequenz gegen dessen Willen. Das ist passiert. Und dieses Vorgehen ist rechtmäßig.
Von den Ereignissen am Kesselbrink gibt es zum Glück ausreichend Videomaterial. Somit grenzt sich der Rahmen für Spekulationen und Unterstellungen erheblich ein. Jeder Mensch hat das Recht unsere Maßnahmen auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen. Das wird hier sicherlich auch geschehen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bitte, distanzieren Sie sich von falschen Vorwürfen. Lassen Sie es in Ihrem Umfeld nicht zu, dass Polizistinnen und Polizisten schikaniert oder an den Pranger gestellt werden, weil sie ihrem gesetzlichen Auftrag gefolgt sind.
Für den Vorstand der Gewerkschaft der Polizei Bielefeld
Matthias Kampmeier