GdP Essen/Mülheim erwartet eine Distanzierung zu Vorwürfen von rassistischer Gewalt
Im Rahmen einer Kundgebung vor dem Essener Universitätsklinikum am 09. Juni ist es durch die Sprecherin der Vertrauensleute von ver.di zu Pauschalvorwürfen gegen die Polizei gekommen. Die Wellen der Empörung schlagen berechtigter Weise hoch. So führte die Sprecherin, Uschi Gerster, die rassistischen Morde an Flüchtlingen im Mittelmeer als Beispiel für Polizeigewalt an. Später habe sie den Fall „Adel B.“ als weiteres Beispiel für rassistisch motivierte Gewalt der Essener Polizei angeführt. Nicht nur aus der Politik werden immer mehr Stimmen laut, die sich gegen den ausgesprochenen Generalverdacht, unter den die Angehörigen der Polizei durch die Aussagen gestellt werden, richten.
Nachdem Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen in der NRW/WAZ von einem „völlig inakzeptablen“ Vorwurf und „einer bewussten Diffamierung“ unserer Polizei Stellung bezogen hat, konnte in der Samstagsausgabe (13.6.) unser Polizeipräsident, Frank Richter, in einem ausführlichen WAZ-Interview nicht nur seine Bestürzung zu den Vorwürfen ausdrücken, sondern auch jeglichen Verdacht über Tendenzen innerhalb der Essener Polizei zurückweisen. Der Fall „Adel B.“ sei zudem von der Generalstaatsanwaltschaft eindeutig als Notwehr eingestuft worden.
Unser KG Vorsitzender Heiko Müller teilt diese Bestürzung, geht aber noch weiter und äußert seine Empörung in einem Schreiben an die Geschäftsführung der ver.di Ruhr-West: „Die ins Feld geführten und genannten Beispiele sind nicht nur nach meinem Empfinden und vielen Kolleginnen und Kollegen völlig fehl am Platz gewesen, sondern sollten keine weitere Verbreitung erfahren bzw. nicht mehr nachlesbar sein.“
Die Veröffentlichung, die ver.di im Nachgang zur Richtigstellung der Ereignisse vom 09. Juni vorgenommen hat, geht Heiko Müller nicht weit genug. „Die Vorfälle von rassistischer Gewalt und den zurzeit in den Medien gezeigten Fall eines brutalen Mordes durch den amerikanischen Cop verabscheue ich aufs äußerste. Hier aber einen Zusammenhang zu unserer Polizei herzustellen und unberechtigte Vorwürfe öffentlich zu verbreiten ist unsäglich und unerträglich. Deshalb erwarte ich eine eindeutigere Klarstellung / Distanzierung zu den Vorwürfen gegen die Essener Polizei durch die Geschäftsführung von ver.di“, so Heiko Müller. Weiter: „Ich denke es ist nicht zu viel verlangt, wenn sich Frau Gerster für ihre Aussagen entschuldigt!“