Jahresbericht Rechtsschutz 2021
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
auch im zweiten Jahr der Pandemie war euer Dienst vielfältig und damit die Nachfrage an Rechtsschutz ungebrochen. 68 Vorgänge haben Jörg Rennert und ich insgesamt bearbeitet.
Traditionell wird die Liste mit der Summe an Rechtsbeistand im Strafverfahren angeführt. Hier haben wir nach Anfrage von euch 20 Mal beratend zur Seite gestanden und euch Rechtsschutz für anwaltliche Beratung gesichert, zumeist in Revancheanzeigen von Körperverletzung oder Strafvereitelung im Amt. 18 Mal haben wir den Kontakt zu Anwälten für euch hergestellt, damit zivilrechtliche Ansprüche, z. B. in Form von Schmerzensgeld, durchgesetzt werden konnten. Bei den 16 Verwaltungstreitverfahren kamen zu den üblichen Beurteilungsunstimmigkeiten in diesem Jahr erstmals mehrere Fälle von Widersprüchen gegen abgelehnte Dienstunfälle bei Corona Erkrankungen dazu. Vier Disziplinarverfahren wurden von unseren Bevollmächtigten mit hohem Erfolg begleitet.
Last but not least wurden zehn Regressfälle durch uns reguliert. Häufigster Anlass zur Inregressnahme ist und bleibt der Fehler beim Rückwärtsfahren, aber auch einzelne VU Pol auf Sonder- / Wegerechtsfahrten führten zu hohen Kosten, die durch die Signal Iduna beglichen wurden. Insgesamt wurden 30.662,14 € regressfähige Kosten durch uns von den Mitgliedern abgewendet.
Mit freundlichen Grüßen
Björn Lüdtke