Newsletter BV Düsseldorf

Nachfolgend findet Ihr von Reinhold Hager (APS der KG BZ Neuss) verfassten Newsletters der Bezirksverbands-(BV)-Senioren.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
nachdem der Tarifabschluss (TVL) nun einige Wochen zurück liegt, stellt sich die Frage nach der Übernahme des Ergebnisses für die Beamten und Versorgungsempfänger. Unser Ziel war und ist ja, die zeit- und inhaltsgleiche Übernahme der Ergebnisse auch für Aktive und Ruheständler. Während sich in unserem Bundesland eine positive Entwicklung abzeichnet, ist das offenbar nicht selbstverständlich. Bayern will sich da ein halbes Jahr Zeit lassen (vgl. Dateianhang). Auch in Schleswig-Holstein macht man sich so seine Gedanken. Zur Info hierzu auch der passende Dateianhang.
In NRW hat sich die Landesregierung am 26.03.2026 mit einer Presseinformation an die Öffentlichkeit gewandt, in der sie ihre Absichten zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes vorstellt. Neben den verschiedenst beabsichtigten Maßnahmen, u.a. zu Lebensarbeitszeitkonten, Zulagen und und vielem mehr, wird am Schluss die 1:1-Übernahme des Tarifabschlusses für die Beamtinnen und Beamten in Aussicht gestellt.
Da hoffen wir mal, dass das entsprechende Gesetz alsbald eingebracht wird. Optimistisch gehen wir davon aus, dass mit der Formulierung auch die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger gemeint waren. Hierzu als Lektüre die beiden Dateianhänge.
Interessant wird sein, wie die verschiedenen benannten Bereiche im weiteren Verfahren insbesondere in der Gesetzgebung ausgestaltet werden, um nur als Beispiel das Zulagenwesen und Vergütungen zu nennen. In den vergangenen Jahren erreichten uns als Seniorenvertreter immer wieder Anfragen zum Thema Versorgungsausgleich. Das Bundesjustizministerium hat zum Versorgungsausgleich in einem Referentenentwurf beabsichtigte Änderungen zusammengefasst. Die GdP hat hierzu im Beteiligungsvefahren eine Stellungnahme abgegeben. Referentenentwurf und Stellungnahme sind zu eurer Information als Dateianhang beigefügt.
Von allgemeinem Interesse ist sicher die Frage nach der eigenen wirtschaftlichen Situation in unserer Gesellschaft. Der umfangreiche Armutsbericht der Bundesregierung liefert eine große Menge an Fakten, die als Hintergrundinformationen sehr lesenswert sind. Wie unmittelbar wir wirtschaftlich von den Auswirkungen des Irankrieges betroffen sind, spüren wir aktuell als erstes an den Zapfsäulen. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages beleuchtet die wirtschaftliche Bedeutung der Straße von Hormus für die Weltwirtschaft. Die Beihilfe mit Hilfe der Beihilfe-App einzureichen ist keine Besonderheit mehr und wird von vielen Kolleginnen und Kollegen genutzt. Damit entfällt bei der Einreichung der etwas umständlichere und überdies teurere Postweg. Mittlerweile besteht aber auch die Möglichkeit, sich den Beihilfebescheid per Mail zusenden zu lassen. Das hilft auch Kosten zu sparen und ist schnell in der Übermittlung. Wer also per App die Beihilfe einreicht sollte erwägen, ob er nicht auch diesen neuen Weg wählt. Das geht ganz einfach über die Freischaltung im Bereich der Beihilfe-App. Eine genaue Beschreibung findet ihr auf der Internetseite des Landesamtes für Besoldung und Versorgung.
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Viele Grüße euer Reinhold Hager, APS der KG BZ Neuss

Downloads:
Übernahme Tarifabschluss
Finanzausschuss SH
Stellungnahme GdP Versorungsausgleich
Armutsbericht
Referentenentwurf Versorgungsausgleichsrecht
Bayern verschiebt Anpassung der Beamtenbesoldung
PM Landesregierung Modernisierung
Bedeutung Straße von Hormus