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GdP-Info

Bild: Lukas Maaßen/GdP

Massendatenabfrage: Zweifel der GdP gerechtfertigt

Bereits mit Schreiben vom 22. März 2021 hatte die GdP die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit (LDI) gebeten, eine rechtliche Bewertung der Ermittlungshandlungen der „BAO Janus“ abzugeben. Hintergrund war, dass die GdP Zweifel im Hinblick auf die Einschlägigkeit der Rechtsgrundlagen, auf den Umfang der Abfrage und Weitergabe, aber insbesondere auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme hatte. Die LDI hat nun nach intensiver Prüfung die Position der GdP vollumfänglich bestätigt. Demnach bestand für die Weitergabe der Daten keinerlei Rechtsgrundlage.

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Bild: Manfred Vollmer/GdP
2021 GdP-Info

KiPo Zulage wird ausgeweitet!

Einsatz der GdP trägt Früchte Bereits im Februar dieses Jahres hat das Innenministerium die Einführung der sogenannten KiPo-Zulage beschlossen. Basierend auf einem Initiativantrag der regierenden Fraktionen im Landtag sollte damit ein Zeichen der Wertschätzung für Kolleg:innen gesetzt werden, die in…

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Bild: Lukas Maaßen/GdP
2021 GdP-Info

CO-Warner retten Leben

Endlich! Polizei NRW prüft die Anschaffung von CO-Warnern Bereits auf dem Landesdelegiertentag 2018 hat die GdP die Anschaffung von sogenannten CO-Warnern gefordert. Die Geräte können vor lebensgefährlichen Kohlenmonoxid-Vergiftungen warnen. Kohlenmonoxid entsteht bei Verbrennungsprozessen. Das geruchs- und farblose Gas ist bereits in geringsten Mengen lebensgefährlich, weil es im Körper die Aufnahme von Sauerstoff unterbindet. Deshalb werden neben der Feuerwehr in vielen Fällen auch Mitarbeiter von Rettungsdiensten standardmäßig mit Warngeräten ausgestattet.

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